Spitzeichen VerlagDie Russlandpolitik der SPD

Typisch für deutsche Linke ist: moralisch hochstehend – praktisch unbegabt. Der Ukrainekrieg machte erst die Dimension der Verstrickung der SPD in Putins Machenschaften deutlich und wie schwer sich die Partei tut, ihre innere Haltung zur Sowjetunion – ihrem historischen Vorbild – zu revidieren. Dies führt Kanzler Scholz mustergültig vor: Seine Unterstützung der Ukraine in ihrem Existenzkampf 2022 – und darüber hinaus von Demokratie und Freiheit in der ganzen Welt – zu zaghaft, zu spät, von Tricksereien durchsetzt. Man will der Ukraine ein wenig helfen, aber nicht zu viel, um sich ein Hintertürchen nach Russland offenzuhalten.

Mit Gerhard Schröder, Kanzler ab 1998, und Bundespräsident Steinmeier mit ihren linken Träumereien begann die fahrlässige Anbiederung Deutschlands an Russland, hin zur Energieabhängigkeit (strategische Energiesicherheit in russischer Hand: Gasspeicher, Nordstream I + II), massivster Abrüstung der Bundeswehr und letztlich Handlungsunfähigkeit Deutschlands, was nicht zuletzt Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ermöglichte. Am Ende entlarvend vorgeführt von Manuela Schwesig, der Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, dem „Nordstream-Land“.

Die sozialistische Selbstgefälligkeit der SPD und ihre Russlandhörigkeit wurden vom Präsidenten der Ukraine und seinem Botschafter Melnyk kürzlich treffend entlarvt.

Merkel führte als Kanzlerin das Kuscheln mit Putin hemmungslos fort, auch nach 2014, der Krim-Annexion durch diesen Diktator. Bezeichnend für den inzwischen eingetretenen Realitätsverlust deutscher Politik.

In seinem Buch „Merkels linke Republik“ zeigt Florian Moenus Mechanismen, Dimension und Wirkung der linken deutschen Politik auf, die mit Schröder begann und mit Merkel ihren bisherigen Höhepunkt erreichte.